Strukturwandel in Kohleregionen als Prozess ökonomischer und sozialökologischer Transformation - Handlungsmöglichkeiten für einen sozialverträglichen Strukturwandel im Lichte der klimapolitischen Ziele / StruWa

Ausgangslage

Um die Folgen des Klimawandels abzuwenden, steht die Welt vor fundamentalen Herausforderungen. Die im Pariser Klimaabkommen vereinbarte Ambition, die globale Erwärmung auf maximal 1,5°C zu beschränken, bedeutet insbesondere für Industrieländer, dass der Ausstieg aus der energetischen Nutzung von Öl, Gas und zuvorderst Kohle noch stärker beschleunigt werden muss. Für Regionen, die über große Kohlevorräte verfügen und sich auf deren Abbau spezialisiert haben, ist dieser Ausstieg eine gewaltige wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Herausforderung.

Der geforderte Kohleausstieg wird in den betroffenen Regionen oft als existenzbedrohend wahrgenommen. Entsprechend hart ist das politische Lobbying der Betroffenen – insbesondere der Landesregierungen, Energieversorger und Gewerkschaften. Aus diesem Grund haben die großen "Kohleländer" in der Vergangenheit häufig bremsende Positionen in den UNFCCC Klimaverhandlungen eingenommen. Dies gilt auch für Deutschland. So konnte sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit ihrem Vorstoß zu einem verbindlichen Kohleausstieg im Rahmen des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung nicht durchsetzen.

Um den Kohleausstieg zeitnah weiterzutreiben, muss den vielfältigen Herausforderungen des Kohleausstiegs aktiv begegnet werden. Hierzu bedarf es für die betroffenen Regionen einer integrierten und präventiv ausgerichteten Strukturpolitik, die sowohl kurz- und mittelfristig als auch langfristig wirkende flankierende Maßnahmen im Blick hat.

Ziel und Aufgabenstellung

Ziel des vom Bundesumweltamt geförderten Projektes ist es, aufbauend auf den Erfahrungen zweier Kohleregionen – dem Ruhrgebiet und der Lausitz –übertragbare Handlungsempfehlungen für eine integrierte und präventive Strukturpolitik für Kohleregionen zu generieren.

Vorgehensweise

Um das oben aufgeführte Ziel zu erreichen, wird folgende Vorgehensweise gewählt:

Im Rahmen des Arbeitspaketes 1 (AP1) wird durch die gesamte Projektgemeinschaft ein Analysekonzept erarbeitet, welches Basis für die Durchführung und Bewertung der beiden Fallstudien (Ruhrgebiet und Lausitz) ist. Hierbei geht es insbesondere darum, ein vergleichbares Vorgehen für die Erarbeitung der beiden Fallstudien sowie ein einheitliches Bewertungsschema für die Generierung von Handlungsempfehlungen zu konzipieren.

Aufbauend auf diesem Konzept werden die beiden Fallstudien Ruhrgebiet (AP 2) und Lausitz (AP3) analysiert. Die Fallstudie Ruhrgebiet umfasst den Ausstieg seit den 60er Jahren. Für die Lausitz wird der Zeitraum ab Beginn der 90er Jahre betrachtet. Für die Erarbeitung der Fallstudien werden neben einer tiefgehenden Desk-top-Analyse (Literatur- und Datenanalyse, Auswertung verschiedener strukturpolitischer Programme und Maßnahmen) Expertengespräche mit „Zeitzeugen“ sowie ein Validierungsworkshop durchgeführt. Ziel ist es, zum einen strukturpolitische Eckdaten im Zeitverlauf darzustellen. Zum anderen geht es in den Fallstudien darum, relevante Akteure („Treiber und Bewahrer des Kohleausstiegs“) zu ermitteln sowie die genutzten strukturpolitischen Instrumente zu beschreiben und zu systematisieren.

Aufbauend auf den in beiden Fallstudien gewonnenen Erkenntnissen sollen in AP 4 „Lektionen des untersuchten Strukturwandels“ die in der Lausitz und dem Ruhrgebiet genutzten Instrumente in Hinblick auf die zwei Dimensionen „Zeit“ (kurz- mittel- und langfristiger Wirkung) sowie der verschiedenen Felder (Ökologie, Ökonomie, Politik, Technologie, sozio-kulturelle Aspekte, etc.) bewertet werden.

In AP 5 sollen schließlich Handlungsmöglichkeiten für Regionen, denen ein Kohleausstieg bevorsteht, generiert werden. Hierfür wird im Rahmen einer Meta-Analyse „Energie- und Klimaszenarien“ wichtige Entwicklungspfade und Strategien für den Kohleausstieg identifiziert. Abschließend werden Politikempfehlungen für einen sozialverträglichen und präventiven Kohleausstieg in Kohleregionen sowie übertragbare Empfehlungen für eine Dekarbonisierung der Gesamtwirtschaft unterbreitet.

Konsortium

Das Projekt wird im Auftrag des Umweltbundesamtes durch das Konsortium Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie (WI, Konsortialführung), dem Institut Arbeit und Technik (IAT, AP2), dem Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V., Niederlassung Dresden (ifo-institut Dresden, AP3), E3G- Third Generation Environmentalism gUg (AP4) und dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin, AP 5) durchgeführt. Unterstützt wird die Projektgemeinschaft durch die Innovationsregion Lausitz GmbH sowie die Wirtschaftsförderung Metropoleruhr GmbH. 

Das IAT ist im Rahmen der Projektgemeinschaft für die Erarbeitung des AP 2 (Fallstudie Ruhrgebiet) federführend zuständig.

Leitung: Dr. Stefan Gärtner

Bearbeitung: Elke Dahlbeck, Dr. Stefan Gärtner, Dr. Hans-Jürgen Paul