Können sich finanzschwache Kommunen Fördermittel noch leisten? JA!

– sagt eine aktuelle IAT-Studie – unter Vorbehalt

Vielen Städten und Gemeinden fehlt es oft an Personal, Zeit und Geld um Förderprojekte einzuwerben und abzuwickeln. Besonders finanzschwache Kommunen stellen sich die Frage, ob Eigenanteile und Bearbeitungsaufwand noch finanzierbar sind. Rein statistisch betrachtet gelingt es diesen Kommunen aber genauso Fördermittel einzuwerben wie gut ausgestatteten Gemeinden. Das zeigt eine aktuelle Studie, die das Institut Arbeit und Technik (IAT/Westfälische Hochschule) für das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) erstellt hat.

Dr. Franz Flögel vom IAT-Forschungsschwerpunkt Raumkapital hat gemeinsam mit SPRINT – wissenschaftliche Politikberatung PartG (Darmstadt) den Zusammenhang von Kommunalfinanzen und Fördergeldern für die Bereiche Städtebauförderung, die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW Infrastrukturförderung) und direkte Projektförderung untersucht. Ergebnis: Wenn strukturelle Faktoren wie das Bruttoinlandsprodukt oder die Arbeitslosenquote berücksichtigt werden, lässt sich kein signifikanter Zusammenhang zwischen der Haushaltslage und der Höhe der erhaltenen Fördermittel  auf Ebene der deutschen Kreise aufzeigen.

Städtebauförderung und GRW Infrastrukturförderung fließen, entsprechend ihren ausgleichsorientierten Förderzielen, tendenziell in strukturschwache Kreise und kreisfreie Städte. Direkte Projektförderung geht überproportional in universitäre und wirtschaftsstarke Kommunen und nach Ostdeutschland. Die drei Bereiche sind allerdings nur ein Ausschnitt der gesamten Förderlandschaft durch EU, Bund und Länder. Deshalb raten die Autoren zur Vorsicht bei der Interpretation der Ergebnisse. Andere Förderprogramme könnten gänzlich andere Verteilungsmuster aufzeigen.

Dass zahlreiche Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Finanz- und Personalausstattung dennoch viele Fördermittel einwerben, liegt wahrscheinlich auch darin begründet, dass sich diese Förderprogramme an herausgeforderte Gemeinden richten. „Das macht durchaus Mut“, meint der IAT-Forscher Dr. Franz Flögel. „Möglicherweise werden die Nachteile der Finanzschwäche durch ein breiteres Angebot an Förderprogrammen und niedrigere Eigenmittelanforderungen teilweise kompensiert. Aber auch der Druck erscheint größer, zusätzliche Mittel akquirieren zu müssen.“ Und vielleicht sind gerade finanzschwache Kommunen auch schon erfahren im Einwerben von Mitteln.
„Allerdings wie es den finanzschwachen Kommunen gelingt, dennoch erfolgreich Fördermittel einzuwerben, kann unsere Analyse leider nicht aufzeigen“, bedauert Flögel. Hier gibt es weiteren Forschungsbedarf gerade auch für qualitative Studien.