Erfahrungen mit dem Strukturwandel in Deutschland / StruWa Deutschland
Ausgangslage
Um die Folgen des Klimawandels abzuwenden, steht die Welt vor fundamentalen Herausforderungen. Die im Pariser Klimaabkommen vereinbarte Ambition, die globale Erwärmung auf maximal 1,5°C zu beschränken, bedeutet insbesondere für Industrieländer, dass der Ausstieg aus der energetischen Nutzung von Öl, Gas und zuvorderst Kohle noch stärker beschleunigt werden muss. Für die europäischen Regionen, die über große Kohlevorräte verfügen und sich auf deren Abbau spezialisiert haben, ist dieser Ausstieg eine gewaltige wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Herausforderung.
Der geforderte Kohleausstieg wird in den betroffenen Regionen oft als existenzbedrohend wahrgenommen. Entsprechend hart ist das politische Lobbying der Betroffenen – insbesondere der Landesregierungen, Energieversorger und Gewerkschaften. Aus diesem Grund haben die großen "Kohleländer" in der Vergangenheit häufig bremsende Positionen in den UNFCCC Klimaverhandlungen eingenommen. Dies gilt auch für Deutschland. So konnte sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit ihrem Vorstoß zu einem verbindlichen Kohleausstieg im Rahmen des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung nicht durchsetzen.[1]
Um den Kohleausstieg zeitnah weiterzutreiben, muss den vielfältigen Herausforderungen des Kohleausstiegs aktiv begegnet werden. Hierzu bedarf es für die betroffenen Regionen einer integrierten und präventiv ausgerichteten Strukturpolitik, die sowohl kurz- und mittelfristig als auch langfristig wirkende flankierende Maßnahmen im Blick hat.
Ziel und Aufgabenstellung
Die Forschungsstudie zu den Erfahrungen mit den Strukturwandelprozessen in deutschen Kohleregionen wird im Auftrag des World Wide Fund (WWF) Deutschland erarbeitet. Die Studie ist Teil eines Gesamtprojektes des WWF „Just Transition Eastern & Southern Europe“. Ziel der Studie ist es, Lehren aus den Erfahrungen mit den strukturpolitischen Ma0nahmen zu analysieren und aus den positiven und negativen Wirkungen übertragbare Handlungsempfehlungen für andere Regionen zu generieren.
Vorgehensweise
Um das oben aufgeführte Ziel zu erreichen, wird folgende Vorgehensweise gewählt:
Im Rahmen des Arbeitspaketes 1 (AP1) wird eine Metaanalyse zum Strukturwandel und den strukturpolitischen Maßnahmen durchgeführt wird. Der Schwerpunkt der Analyse liegt auf dem Ruhrgebiet, jedoch werden neben der Betrachtung des letzten Steinkohlereviers Deutschland, andere Braunkohlereviere betrachtet. Neben einer intensiven Literaturrecherche werden hierfür ausgewählte leitfadengestützte Expertengespräche durchgeführt.
AP 2 dient dazu, die identifizierten Erfahrungen aus 60 Jahre Strukturwandel in Hinblick auf
- regionale Spezifika (ländlich/urban, Branchenmix etc.),
- verantwortliche Entscheidungsträger im Mehrebenensystem (Akteurskonstellation und räumlich-institutionelle Ebene) sowie
- temporäre Entscheidungsrahmen und Wirkung (Nachhaltigkeit)
zu analysieren.
In AP 3 sollen schließlich Handlungsmöglichkeiten für Regionen, denen ein Kohleausstieg bevorsteht, generiert werden. Hierfür werden wichtige Entwicklungspfade und Strategien für den Kohleausstieg identifiziert. Abschließend werden Handlungsempfehlungen für einen präventiven Kohleausstieg unterbreitet.