Ex-ante Evaluierung INTERREG VA Niederlande-Deutschland / Interreg VA ex-ante

Ziel und Aufgabenstellung

Die Welt der Strukturfonds unterliegt derzeit einer großen Dynamik, da die aktuellen Programme auslaufen und neue Programmstrategien bis Januar 2014 erarbeitet werden. Mit Europe 2020 hat die Europäische Kommission die europäischen Bestrebungen definiert. Mit Instrumenten wie der Kohäsionspolitik gibt sie Mitgliedstaaten und Regionen Zuständigkeiten und Mittel, um dazu beizutragen. Europe 2020 bündelt die fundamentalen Herausforderungen für Europa in drei Wachstumsgruppen: intelligentes Wachstum (Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft), nachhaltiges Wachstum (Verbesserung der Umwelt, Umgang mit dem Klimawandel und dessen Folgen), inklusives Wachstum (sozialer Zusammenhalt, Umgang mit demografischen Entwicklungen und deren Folgen).

Obwohl das neue Interreg A Programm an frühere erfolgreiche INTERREG A-Programme anknüpft, bringt jede Programmperiode neue Herausforderungen mit sich. Sie ergeben sich aus neuen Programmanforderungen/Richtlinien, (makro-)ökonomischen Entwicklungen oder gesellschaftlichen Problemlagen. Bezüglich des neuen Programms bedeutet dies konkret: Die Wirtschaftskrise und Sparpläne erfordern innovatives Handeln in Bezug auf einen effizienten Einsatz der Mittel, ein inhaltlicher Fokus muss neu gesetzt werden (im Sinne von Europe 2020), doch auch die Senkung der Durchführungskosten und des Verwaltungsaufwands bei Förderprogrammen ist ein Anliegen, das auf europäischer und nationaler Ebene obenan steht.

Wie gestaltet man das Programm, um dieses Ziel zu erreichen, ohne Risiken bezüglich verkürzter Inhalte und der Rechtmäßigkeit einzugehen? Für die Partner in einer Region ist es eine Herausforderung, die richtigen Prioritäten, Themen und Projekte auszuwählen, und diese mit adäquaten Instrumenten und Durchführungsmodalitäten sowie den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten.

Vorgehen

Um am 1. Januar 2014 tatsächlich beginnen zu können, mussten alle Parteien rechtzeitig die Vorbereitung der neuen Programme aufnehmen. In den Mitgliedsstaaten Niederlande und Deutschland engagierten sich nationale und regionale Partner gemeinsam, mit der weiteren Herausforderung, auch andere öffentliche und private Organisationen zu mobilisieren und einzubeziehen. Insbesondere im grenzüberschreitenden Zusammenhang war es erforderlich, rechtzeitig mit der Vorbereitung eines neuen INTERREG VA-Programms zu beginnen.

Die Entwicklung eines EU-Mehrjahresprogramms erfordert eine konstruktive und interaktive Zusammenarbeit zwischen regionalen Akteuren, dem Ersteller des Programms, den Verfassern der strategischen Analyse und den Evaluierern des Programms. Im Rahmen der Vorbereitung eines neuen Programms waren die regionalen Akteure vielfach in einem Begleitausschuss / einer Vorbereitungsgruppe vertreten. Die Zielsetzung des Prozesses liegt darin, europäischen Vorschriften zu entsprechen, regionale Bestrebungen umzusetzen sowie realistische und konkrete Pläne zu erarbeiten.

Die Evaluierung stellte dabei nicht nur eine nachträgliche Bewertung verfasster Dokumente dar. Von einem Evaluierer kann man erwarten, dass er bezüglich eines spezifischen Themas oder Kapitels bereits vorab seine Sichtweise oder Meinung dargelegt, so dass den Verfassern und Akteuren bereits im Vorfeld ein Mehrwert geboten werden kann. Daher haben neben den Sitzungen der Vorbereitungsgruppe auch einige (Diskussions-) Zusammenkünfte in kleiner Runde stattgefunden, um spezifisch auf ein Thema eingehen zu können.